- 1:Anmelden.
- 2:Startseite.
- 3:Allgemeine Informationen.
- 4:Unternehmensgründung.
- 5:Unternehmensführung
- 5.1:Außenhandel.
- 5.2:Berichtspflichten.
- 5.3:Fusion.
- 5.4:Gefahrenabwehr und Sicherheit.
- 5.5:Gewerbeummeldung.
- 5.6:Hilfen in Notlagen und Krisen.
- 5.7:Mahnwesen.
- 5.8:Öffentliche Ausschreibungen.
- 5.9:Patent und Markenrecht.
- 5.10:Steuern und Abgaben.
- 5.11:Umweltverträglichkeit.
- 6:Unternehmensbeendigung.
- 7:Services.
- 8:Verwaltungsdienstleistungen.
Patent- und Markenrecht
Eine Markenrecherche ist wichtig. Denn Sie müssen überprüfen, ob Ihre geplante Marke keine älteren Rechte verletzt. Auch nach der Eintragung Ihrer Marke sollten Sie regelmäßig Recherchen durchführen, nur so können Sie sie wirkungsvoll verteidigen. Schutzrechte werden beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet, ggf. auch beim Europäischen Patentamt in München.
Das Deutsches Patent- und Markenamt überprüft nicht, ob Ihre Marke in identischer oder ähnlicher Form bereits existiert. Bereits im Vorfeld einer Markenanmeldung sollten Sie sich vergewissern, ob die gewünschte Marke keine Rechte Dritter verletzt. Es kann ansonsten passieren, dass gegen Ihre Marke Widerspruch vor dem DPMA erhoben wird und sie eventuell zu löschen ist. Auch kann gegen Ihre Marke mit Abmahnung oder mit Klagen vor Zivilgerichten vorgegangen werden. Eine vorherige Datenbankrecherche ist möglich in Patentinformationszentren.
Die IHK Nordwestfalen gibt Hinweise zu gewerblichen Schutzrechten Die IHK Nordwestfalen gibt Hinweise zu gewerblichen Schutzrechten und zeigt Ihnen den Weg von der Idee über die Anmeldung eines Schutzrechtes bis hin zur Verwertung auf.
Unternehmen leben von neuen Ideen, von innovativen Produkten und Verfahren. Besonders erfolgreich sind Betriebe, die einen beträchtlichen Anteil ihres Umsatzes mit neuen Produkten erzielen. Ebenso beruhen erfolgreiche Existenzgründungen oftmals auf einer guten Idee. Wer etwas Besonderes anbieten kann, hat einen erheblichen Wettbewerbsvorteil. Diesen gilt es zu bewahren – durch Schutzrechte wie Patente und Marken – und auszubauen – mittels einer geeigneten Verwertungs- und Vermarktungsstrategie. Auch hier hilft Ihnen die IHK Nordwestfalen weiter.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) unterstützt Hochschulen, Unternehmen und freie Erfinder bei der rechtlichen Sicherung und wirtschaftlichen Verwertung ihrer innovativen Ideen mit dem Programm SIGNO.
Umfangreiche Informationen zu diesem Themenkomplex finden Sie auf der Internetseite der Europäischen Kommission - Unternehmen - Geistiges Eigentum schützen.